Vor sehr langer Zeit bin ich einmal beim Zappen in einer Nachrichtensendung im deutschsprachigen Kanal des staatlichen türkischen Senders TRT gelandet, den ich damals im Kabel hatte. Dort hieß es sinngemäß: "Sicherheitskräfte konnten ein Mitglied der abscheulichen Verbrecherbande PKK festnehmen, das mit seinen widerwärtigen Taten ..."
Das ist jetzt sehr stark paraphrasiert. Ich erinnere mich nach so langer Zeit weder an den genauen Wortlaut noch an den (auch nur ungefähren) Inhalt der Meldung, nur daß es irgendwie um die PKK ging. Aber an die Rhetorik, an die erinnere ich mich gut. Denn dieser Moment hat mir eines sehr anschaulich und sehr nachdrücklich vor Augen geführt: Auch wenn du politisch überhaupt nicht mit der Linie deines Landes einverstanden bist (und das war ich weiß Gott nicht; Kohl war damals noch Kanzler, denke ich, und das war nur der Anfang) – du kannst dich trotz allem glücklich schätzen, in einer Demokratie zu leben, wo zumindest mal in den öffentlich-rechtlichen Nachrichten und anderen seriösen Medien kein solcher Ton herrscht.
Wie gesagt, das ist lange her. Und zwar in mehrfacher Hinsicht.
Wir schreiben das Jahr 2018, es ist März, und ein Faktencheck des
Spiegel – viel seriöser geht es nicht, sollte man meinen – zieht unter der verführerisch ergebnisoffenen Überschrift "
Hat Uwe Tellkamp recht – oder nicht?" das Fazit:
Auf dem Podium in Dresden saß also ein deutscher Schriftsteller, der sich offenbar durch Angst, Ressentiment und Wut den klaren Blick auf die Wirklichkeit ein gutes Stück verbauen ließ. Während sich sein Kollege Durs Grünbein sichtlich mühte, zuzuhören und den Diskurs zum angesetzten Thema Meinungsfreiheit mit Argumenten der Vernunft zu füllen, setzte ihm Tellkamp finster eine Sammlung rechter Parolen und Dünkel entgegen.
"Setzte ihm finster entgegen"? Ernsthaft? "Angst, Ressentiment und Wut"? Woher wissen die das? Ich meine, wir sind bei einem verdammten Faktencheck! Haben die gefragt: "Herr Tellkamp, lassen Sie sich durch Angst, Ressentiment und Wut den klaren Blick auf die Wirklichkeit ein gutes Stück verbauen?" – "Logo!" – "Ach, dann. OK!"
Nun ist der "Faktencheck" ohnehin schon ein übelst mißbrauchtes Genre journalistischer Bemühungen. Allzu häufig läuft es nach dem Muster: "Verschörungstheoretiker behaupten, Oury Jalloh sei in der Zelle von Polizeibeamten ermordet worden. Was ist dran an dieser aberwitzigen These? – Wir haben bei der Dessauer Polizei angerufen. Ein Sprecher erklärte uns, daß Herr Jalloh, obwohl an Armen und Beinen gefesselt, es dennoch geschafft hat, seine Matratze mithilfe eines mitgeführten Feuerzeuges in Brand zu setzen. Ergebnis: Oury Jalloh hat seinen Tod selbst verursacht. Jede anderslautende Behauptung ist falsch. 5 Pinocchio-Punkte". (Fiktives Beispiel. Das mit der "aberwitzigen These" hab ich allerdings aus dem Spiegel-Faktencheck.)
Das Bittere ist: Es wäre dringend notwendig, den von rechts – und es kommt nun einmal von da – absichtsvoll gestreuten Gerüchten, Halbwahrheiten und Lügen die sauber recherchierte Wahrheit entgegenzusetzen ("Nein, fiese Muselhorden haben nicht diesen lieben Hund zu Tode gefoltert"), und zwar so, daß sich vielleicht doch der eine oder andere, der bislang naiv an Version A geglaubt hat, von der Richtigkeit von Version B überzeugen läßt. Es geht also um Glaubwürdigkeit, und einfach nur "Faktencheck" drüberschreiben reicht dafür nicht.
Ein Anfang wäre es, vielleicht doch ab und zu auch dann Fakten zu checken, wenn einem das Ergebnis nicht ganz so paßt. Aktuell würden sich diverse Aussagen, was denn nun bei Zurückweisungen an der Grenze
geht und was nicht, vortrefflich anbieten, übrigens auch als kleine Hilfestellung für die Bundeskanzlerin, die
selbst nicht mehr durchblickt ("Dass der Innenminister [...] schon jetzt anordnet, sofort Menschen an der Grenze zurückzuweisen, die eine Einreisesperre haben, damit hat Merkel kein Problem. Sie habe das selbst bisher für selbstverständlich gehalten und nicht gewusst, dass Menschen, die das Dublin-Verfahren in Deutschland bereits durchlaufen und in ein anderes EU-Land zurückgeschickt worden seien, wieder einreisen dürften, wenn sie erneut um Asyl bäten, sagt sie").
Bei anderen
vollmundigen Behauptungen wie: "Es gibt keine Verbindung, keine einzige nachweisbare Verbindung zwischen dem Terrorismus und den Flüchtlingen" hat leider die Realität selbst längst einen Faktencheck gemacht.
Zweitens wäre es überaus wichtig, sich in einem Faktencheck seinerseits auf belastbare Fakten – und nur darauf – zu berufen. Klingt trivial, ist es aber nicht. Zu Tellkamps Behauptung "Die meisten fliehen nicht vor Krieg und Verfolgung, sondern kommen her, um in die Sozialsysteme einzuwandern. Über 95 Prozent. Das ist eine offizielle Untersuchung. 95 Prozent der Migranten!" könnte man ehrlicherweise nur schreiben: "Das ist Quatsch, denn eine solche 'offizielle Untersuchung' gibt es nicht. Über die individuellen Motive der Einwanderung wissen wir naturgemäß nichts. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bescheinigt jedenfalls deutlich mehr als 5 Prozent der Asylbewerber einen Schutzstatus aufgrund von Krieg oder Verfolgung, nämlich [aktuelle Werte rausfinden & einsetzen].
Das sind die offizellen Zahlen". (Womit die Frage, warum eine derartige Flucht innerhalb der EU dann so
häufig in Deutschland und nicht in einem anderen Land endet, immer noch nicht geklärt wäre, aber gut.)
Das reicht dem Spiegel aber bedauerlicherweise nicht. Es geht schon maximal übel los:
Tellkamp vermischt hier einiges. Er spricht zunächst von Menschen, die "fliehen", also Flüchtlingen, und dann von "Migranten", also Ausländern, die – aus welchen Gründen auch immer – nach Deutschland gekommen sind.
Diese Vermischung der Begriffe ausgerechnet Tellkamp vorzuhalten, ist ein starkes Stück, wenn man sich daran erinnert, daß im Herbst 2015 jeder einzelne Zuwanderer auf der Balkanroute, der nicht bei drei auf den Bäumen war, von den Unterstützern der offenen Grenzen und den willkommensgestimmten Medien zum "Flüchtling" (oder gleich "Bürgerkriegsflüchtling")
erklärt worden ist und diese bequeme Terminologie mit Zähnen, Klauen und der Nazikeule im Anschlag gegen jeden verteidigt wurde, der es wagte, auch nur zarte Zweifel daran zu äußern, daß sich beispielsweise der Maghreb aus Bürgerkriegsländern zusammensetzen soll. Einem Faktencheck unterzogen wurde hier selbstredend nichts. Von unerwarteter Seite differenziert wurde erst ab Silvester 2015/2016; mustergültig hier die damalige Grünen-Vorsitzende Simone Peter bei
"Maischberger" am 11. Mai 2016, die zu Alice Schwarzers Darstellung der Vorkommnisse in Köln anmerkte: "Dürfen wir nur klarstellen, daß es nicht Flüchtlinge waren nach dem Flüchtlingsbegriff der Genfer Flüchtlingskonvention? (...) Die [Männer aus den Maghrebstaaten] haben ja keinen Flüchtlingsstatus, von denen können ja die wenigsten bleiben" und die Schwarzers "Flüchtlinge und Illegale ..." kurz darauf noch einmal korrigierte in "
Asylbewerber und Illegale ...".
So ganz herumgesprochen hat sich die neue Begriffsklarheit allerdings bis heute nicht. Merke: Es nur dann genau nehmen, wenn's in die Argumentation paßt, geht halt nicht.
Der Spiegel checkt weiter:
Schon bei den Hauptherkunftsländern der Asylbewerber wird klar, dass es hier nicht überwiegend um Einwanderung in Sozialsysteme geht. Ein Viertel aller rund 200.000 Erstanträge stammte 2016 von Syrern, gefolgt von Irakern (11,1 Prozent) und Afghanen (8,3 Prozent). Das sind alles Länder, die seit Jahren von Krieg und Gewalt gezeichnet sind. Zudem: Jeder einzelne Asylantrag wird vom Bundesamt geprüft, und zwar daraufhin, ob die Antragsteller Recht auf Schutz vor eben Krieg und Verfolgung haben. Bei den rund 600.000 Entscheidungen, die 2017 getroffen wurden, haben mehr als 43 Prozent der Asylbewerber ein Bleiberecht bekommen, bei Syrern wurden sogar 91,5 Prozent der Anträge positiv beschieden. Insgesamt wurden nur 38 Prozent der Entscheidungen tatsächlich als unbegründet abgelehnt.
Ein großer Teil der Asylbewerber flieht also tatsächlich vor Krieg und Verfolgung und erhält hier Schutz.
Das ist halbwegs gelungen, aber nur halbwegs. Denn die Zahlen des BAMF werden als
die unumstößliche Wahrheit präsentiert, die klaren Fakten eben, gegen die gecheckt werden muß. Das ist falsch. Es sind die Informationen, die das BAMF hat, nicht mehr und nicht weniger. Und wie valide diese Informationen sind, ist keineswegs so klar, wie der
Spiegel tut. "Ein Viertel aller Erstanträge stammte 2016 von Personen, die – für das BAMF glaubwürdig –
angaben, Syrer zu sein" klingt sofort wieder nach dem bösen Generalverdacht, aber das wäre trotz allem die einzige exakte, einem Faktencheck angemessene Formulierung in einer Situation, in der mehr als die Hälfte der Asylbewerber keine
Identitätsdokumente vorlegen kann
oder will und in der mit schöner Regelmäßigkeit bewiesen wird, daß Selbstauskünften
nicht immer zu trauen ist.
(2015 hat Frontex
laut Welt "die Angaben von 173.042 Migranten überprüft, die sich bei ihrer Ankunft in Griechenland als syrische Staatsbürger ausgaben. Insgesamt 14,2 Prozent davon erwiesen sich als falsch. (...) Fast 40 Prozent aller über Griechenland eingereisten Marokkaner gaben sich laut dem Bericht fälschlicherweise als Syrer aus. Nach Angaben von Frontex hat sich dieser Trend auch 2016 fortgesetzt. In ihrer Analyse weisen die Experten darauf hin, dass nur ein geringer Anteil der mutmaßlichen Syrer gründlich kontrolliert wurde. Migranten, die die Bürgerkriegsregion als Herkunftsland angaben, wurden lediglich im Eilverfahren überprüft." Die Fälschung von Identitätsdokumenten ist im übrigen relativ
risikolos.)
Die Gründlichkeit des BAMF, die vom
Spiegel suggeriert wird ("Jeder einzelne Asylantrag wird vom Bundesamt geprüft") ist ja gerade in letzter Zeit in die Diskussion geraten. Die Skandalisierung der Lage in der Bremer Außenstelle scheint zwar unterm Strich eher
unberechtigt zu sein, aber ich bitte nicht zu vergessen, daß es sich hier immer noch um die Behörde handelt, bei der auch mal ein rechtsextremer Bundeswehrsoldat als Syrer durchgeht. Hauptsache, es sieht – vor allem vor der Bundestagswahl – alles ordentlich aus. (
Frank-Jürgen Weise: "Meine Zielsetzung war, wir lassen es nicht zu, ins Wahljahr mit Bildern von Zuständen zu gehen, die nach Überflutung, Unordnung und fehlender Rechtmäßigkeit aussehen und manchen in die Hände spielen".)
Hat ja auch geklappt. "Recherchen von WELT und 'Nürnberger Nachrichten'
zeigen nun: Die Leitung des BAMF ordnete dem politischen Ziel nahezu alles unter. Weise und seine Nachfolgerin Jutta Cordt setzten voll auf Schnelligkeit. Das Tempo bei den Asylverfahren wurde erhöht, und das Chaos machte sich breit. Die Wahrheit wurde zurechtgebogen – und das bereits früh".
Ach ja, die Wahrheit. Egal: Was das BAMF sagt, wird schon stimmen. Eine Bundesbehörde immerhin! Ein Viertel aller Erstanträge stammte 2016 von Syrern. Ist ja nur ein Faktencheck. Außerdem können wir, falls jemand angesichts der vielen Zahlen doch so etwas wie Vertrauen in unsere Darstellung entwickelt haben sollte, das Ganze ganz einfach wieder mit dem Arsch einreißen. Los geht's:
Und wem das noch nicht genügt:
Stützen kann man sich im Hinblick auf Fluchtursachen getrost auf das erste Ergebnis einer langfristig angelegten Umfrage aus dem Jahr 2016 von mehr als 2300 Asylbewerbern in Deutschland. Sie wurde vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Zusammenarbeit mit dem BAMF und dem Sozioökonomischen Panel durchgeführt. Demnach gaben sie als wichtigste Fluchtursachen an:
1. Angst vor Krieg und Gewalt: 70 Prozent
2. Verfolgung: 44 Prozent
3. Zwangsrekrutierung: 36 Prozent
"Getrost stützen", jawoll. Kann mir nicht vorstellen, daß soziale Erwünschtheit hier irgendeine Rolle spielen könnte. Fazit: Tellkamps These ist also komplett falsch.
Bleiben noch zwei weitere Tellkamp-Zitate zu widerlegen, nein, sorry: zu prüfen. Ich kann schon mal verraten: Viel besser wird's nicht.
Es gehört beispielsweise einiges an Mut dazu, in einen Faktencheck zu schreiben: "In der Regel können Asylbewerber eben kein Visum beantragen, mit dem sie legal einreisen könnten. Daher dürfen sie laut Genfer Flüchtlingskonvention nicht wegen einer illegalen Einreise bestraft werden" und das dann selbst mit einem
Link zum Text der Konvention zu unterlegen, wo es heißt: "Die vertragschließenden Staaten werden wegen unrechtmäßiger Einreise oder Aufenthalts keine Strafen gegen Flüchtlinge verhängen, die unmittelbar aus einem Gebiet kommen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit im Sinne von Artikel 1 bedroht waren und die ohne Erlaubnis in das Gebiet der vertragschließenden Staaten einreisen oder sich dort aufhalten".
Richtig gelesen:
unmittelbar aus einem Gebiet kommen! Humanitär ist es natürlich völlig in Ordnung, das anders zu handhaben (wie auch die Verstümmelung des Asylrechts durch die Drittstaatenregelung 1992 eine riesige Schweinerei war und immer noch ist), aber so steht's halt in der Quelle. Vermutlich
too much information für einen Faktencheck.
Aber auch ansonsten lohnt sich der
Blick in Punkt 2, wenn man erfahren möchte, wie man mit eigentlich klaren Zahlen maximale Verwirrung stiften kann. Als Bonus gibt's dann auch noch mein persönliches Highlight, es geht um Tellkamps Aussage "Wir haben eine Million Flüchtlinge, es weiß keiner genau, wie viele":
Und natürlich weiß man genau, wie viele Asylbewerber in den letzten Jahren zu uns gekommen sind und hier leben. Nur in der Hochphase des Flüchtlingswinters 2015/2016 waren die Behörden überfordert, die genaue Zahl der Asylsuchenden zu erfassen. Inzwischen liegen jedoch Statistiken vor (...). Wenn er denn wollte, könnte Uwe Tellkamp sich also gründlich über die die Zahl der Asylbewerber informieren – denn das Bundesamt für Migration veröffentlicht jeden Monat detaillierte Statistiken. Und wir wissen nicht nur, wie viele Flüchtlinge kommen – wir wissen sogar genau, wie viele hier leben, ganz offiziell erfasst vom Statistischen Bundesamt.
Ich habe sicher mehr als ein Dutzend Artikel gelesen, in denen es hieß, man wisse höchstens annäherungsweise, wieviele Zuwanderer seit dem Chaos im Herbst 2015 gekommen und immer noch da sind. Hat die alle Tellkamp geschrieben? Wohl kaum, denn dort stand in der Regel auch, daß die entsprechenden Zahlen eher
überschätzt sind; Gründe: Aus- oder Weiterreise ohne Abmeldung, Mehrfachregistrierung (
14 Identitäten alleine bei Anis Amri, geht aber auch
ohne terroristische Absichten). Aber: "Es liegen Statistiken vor". Na dann.
Case closed.
Es ist wahrlich nicht so, daß ich den Herrn Tellkamp besonders toll fände, und ich begrüße ausdrücklich das Vorhaben, alarmistische Behauptungen zum Thema "Flüchtlinge" nicht einfach im Raum stehen zu lassen, sondern sie darauf zu prüfen, was wirklich dran ist. Aber der Faktencheck des Spiegel ist in nahezu jeder Hinsicht ein erschütterndes Beispiel dafür, wie man's nicht machen sollte. Einen derart tendenziösen und handwerklich schlecht gemachten "Faktencheck" habe ich vorher und nachher nicht gesehen, was letztlich auch wieder ein bißchen Hoffnung gibt. Wenn man glaubwürdig sein will, wenn man Zweifler überzeugen will – und das will man, sonst könnte man die Faktencheckerei auch ganz lassen –, muß man etwas produzieren, das nicht schon auf den ersten Blick aussieht wie nur noch mehr Propaganda der Gegenseite. Und dazu kommt es – drittens und letztens – auch auf den Ton an. Es geht um Fakten, also bleiben wir sachlich und nüchtern. Oder?
Der Spiegel reißt auch hier jede Latte ("aberwitzige These", "finster", "Sammlung rechter Parolen und Dünkel"). Am ärgerlichsten fand ich dabei, wie Tellkamps Haltung umstandslos auf "Angst, Ressentiment und Wut" zurückgeführt wird. Eigentlich sollte klar sein, daß man so etwas in einem Faktencheck nicht bringen kann, wenn man sich einen Rest an Glaubwürdigkeit bewahren will. Gleichzeitig haben wir hier aber auch ein schönes Beispiel für etwas, das in der hiesigen Debattenkultur seit geraumer Zeit ganz grundlegend schiefläuft. Aber dazu ein anderes Mal mehr.
Es gibt Fußball.
Abgelegt unter: Agitprop
21.06.2018, 19:43 • Link • Kommentieren